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Mubarak plädiert auf nicht schuldig

Geschrieben von Eva Kauke   
Mittwoch, 3. August 2011

Am Mittwoch begann der Prozess gegen den ehemaligen Präsidenten Ägyptens, Hosni Mubarak. In der Hauptstadt Kairo muss sich der Diktator nun für die Verbrechen verantworten, die er während seiner Amtszeit als Staatschef Ägyptens begangen haben soll. Der Hauptanklagepunkt betrifft die Ermordung von mehr als 800 Demonstranten, während der Massenproteste zu Beginn des Jahres, die allen Versuchen gewaltsamer Zerschlagung durch Militärs und Polizei zum Trotz am 11. Februar den Rücktritt Mubaraks zur Folge hatten. Dem Ex-Präsidenten wird vorgeworfen, den Sicherheitskräften den Befehl zur Tötung von Demonstranten gegeben zu haben.

Die Anwesenheit Mubaraks beim Prozess war bis zuletzt unklar gewesen. Der Ex-Präsident gilt als schwer krank. Das ägyptische Gesundheitsministerium bestätigte jedoch die Verhandlungsfähigkeit des Ex-Präsidenten. Erst am Mittwoch war Mubarak aus einer Klinik in Sharm el-Sheik in die Hauptstadt Kairo geflogen worden.

In einem Krankenbett liegend wurde der einst so mächtige Mann am Mittwochvormittag in den Gerichtssaal geschoben. Prozessbeobachter beschreiben seinen Zustand als geschwächt. Doch als er um eine Stellungnahme zu den Anklagepunkten aufgefordert wurde, sprach er mit fester Stimme in das Mikrofon. Mubarak erklärte sich nicht schuldig in allen Anklagepunkten. Neben den Vorwürfen der Befehle zur Tötung der Demonstranten wird Mubarak außerdem Amtsmissbrauch und illegale Bereicherung zur Last gelegt. Im Hauptinteresse der Öffentlichkeit stehen jedoch die Verbrechen, die Mubarak am Ende seiner Amtszeit begangen haben soll. Wenn der ehemalige Staatschef wegen Mordes an den Demonstranten schuldig gesprochen wird, droht ihm die Todesstrafe.

Im Gericht entfachten bereits am ersten Prozesstag lange Debatten zwischen dem vorsitzenden Richter Ahmed Rifaat und den rechtlichen Vertretern der Anklage sowie der Verteidigung. Neben Mubarak stehen auch zwei seiner Söhne vor Gericht. Die Anwälte Mubaraks forderten die Zulassung weiterer Zeugen, unter anderem die des Vorsitzenden der vom Militär gestellten Übergangsregierung, Hussein Tantawi. Einige Anwälte von Opfern des autokratischen Regimes Hosni Mubaraks stellten die Forderungen der Aufnahme von Akten aus den staatlichen Sicherheitszentralen als Beweismaterial. Der Prozess wurde schließlich auf den 15. August vertagt.

 




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